MEADS steht auf der Kippe
Transatlantisches Rüstungsprojekt steht auf der Ki
21.07.2009
"MEADS"
Transatlantisches Rüstungsprojekt steht auf der Kippe
"Meads" macht Probleme: Die Entwicklung des umstrittenen Waffensystems zur Abwehr von Raketen verzögert sich - und wird teurer. Das Verteidigungsministerium erwägt nun, das Rüstungsprojekt komplett zu streichen.
Das transatlantische Rüstungsvorhaben mit dem englischen Titel "Medium Extended Air Defense System" (Kurz: Meads) ähnele einer Katze. "Katzen haben bekanntlich sieben Leben", sagte Wolf mit spöttischem Lächeln: "Meads lebt gerade das siebte." Im Klartext sollte das heißen: Das Gemeinschaftsprojekt mit den USA und Italien lebt womöglich nicht mehr lange.
Auf Deutsch heißt "Meads" so viel wie Mittleres System zur erweiterten Luftverteidigung. "Erweitert" deshalb, weil die Waffe nicht nur bemannte und unbemannte Flugzeuge unschädlich machen soll, sondern auch und vor allem ballistische Raketen mit einer Reichweite von bis zu tausend Kilometern.
Im Bundestag ist das System schon seit den neunziger Jahren heftig umstritten, denn sein Nutzen ist zweifelhaft. Für die Heimatverteidigung werden die Fähigkeiten von Meads eher nicht gebraucht. Im Umkreis von 1000 Kilometern existiert kein Staat, der mit Raketen auf Hamburg oder München schießen würde. Gegen Terroristen, die mit einem gekaperten Flieger ein Kernkraftwerk ansteuern, will Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) Abfangjäger einsetzen.
Als Aufgabe für "Meads" bleibt so nur der Schutz von Interventionstruppen in aller Welt - was das Projekt vor allem den Grünen suspekt macht, auch vielen Sozialdemokraten, der Partei die Linke sowieso. Der damalige SPD-Verteidigungsminister Peter Struck hatte daher im Jahr 2005 alle Mühe, "Meads" in der rot-grünen Koalition durchzuboxen.
Eigentlich sollte das militärische Multitalent 2005 schon einsatzbereit sein. Das war jedenfalls der "sportliche Zeitplan", den 1995 der damalige Rüstungsstaatssekretär Jörg Schönbohm (CDU) verkündete, als nach acht Jahren Vorarbeit eine erste Regierungsvereinbarung unterzeichnet wurde.
Allerdings traten seither immer wieder Verzögerungen auf. Mehrmals stand "Meads" kurz vor dem Aus, daher Wolfs Hinweis auf die sieben Leben einer Mieze.Mal fehlte den Amerikanern, Italienern oder den Deutschen Geld, mal verweigerten die USA Einblick in ihre Technologie, noch öfter nervten technische Probleme. Als vor vier Jahren endlich der förmliche Entwicklungsauftrag an ein Firmenkonsortium unter Beteiligung des europäischen Rüstungsriesen EADS ging, verbreitete das Wehrressort zuversichtlich, ab 2014 werde das Abwehrsystem bei der Deutschen Luftwaffe eingeführt.
Kurz vor der Sommerpause des Bundestags trafen jedoch neue Hiobsbotschaften ein: Der Antwort auf eine FDP-Anfrage zufolge wird sich das Programm abermals verzögern und verteuern. Weitere 18 Monate Verzug seien nun zu erwarten, mindestens. "Nach ersten Grobschätzungen" müsse der deutsche Beitrag, der einem Viertel der Entwicklungskosten entspricht, um mindestens 246 Millionen Euro steigen - auf nunmehr etwa 1,246 Milliarden Euro.
Weitere 2,85 Milliarden Euro würden laut bisherigem Plan fällig, um die ersten zwölf "Meads"-Systeme für die Bundeswehr zu beschaffen. "Eine Zahl", lästert der Rüstungs- und Haushaltexperte Alexander Bonde von inzwischen oppositionellen Grünen, "die wohl nur noch das Verteidigungsministerium glaubt." Externe Fachleute schätzen die Kosten auf mehr als das Doppelte.
Sehr zum Verdruss des Wehrressorts strebt die U.S. Army obendrein danach, das letzte noch verbliebene transatlantische Kooperationsvorhaben in ein US-geführtes Programm umzuwandeln. Auch das gemeinsame Feuerleitsystem soll durch ein rein amerikanisches ersetzt werden - in dessen Computer-Software die Partner wohl keinen Einblick mehr bekämen.
Die USA hätten offenbar kein Interesse mehr an der Kooperation, schimpft die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff. Auch weil "Meads" für die "wahrscheinlichen Einsätze der Bundeswehr nicht geeignet" sei, solle das Ministerium "die Notbremse ziehen" und das Geld lieber "für dringend im Einsatz benötigte Ausrüstung ausgeben".
Tatsächlich denkt das Wehrressort über einen möglichen Ausstieg nach, wie Staatssekretär Wolf den Abgeordneten andeutete. Nach Gesprächen in Washington hoffe er zwar noch, dass US-Verteidigungsminister Robert Gates sich gegen die U.S. Army wenden und bald deren Europa-feindlichen Kurs korrigieren werde. Anderenfalls drohten für "Meads" fatale Folgen. Wolf: "Dann ist die Katze tot."
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